FDP.Die Liberalen Fraktion tagte in Savognin. Fraktionspräsidium wird wechseln

Am Freitag, 18. August 2017 tagte die Bündner FDP.Die Liberalen Fraktion des Grossen Rates unter dem Vorsitz von Fraktionspräsident Rudolf Kunz, Chur,  im Beisein von Regierungsrat Christian Rathgeb, bei der Holzbaufirma Uffer AG  in Savognin, um die kommende August-Session, vorzubereiten. Schwerpunkt der Beratungen war die Totalrevision des kantonalen Krankenpflegegesetzes (KPG). Dazu kommt es zu einem Wechsel im Fraktions-Präsidium. Rudolf Kunz, Chur, hat seinen Rücktritt als Fraktionspräsident bekanntgegeben.

Rudolf Kunz hat angekündigt, nach der Augustsession 2017 von seinem Amt als Fraktionschef zurück zu treten. Nach fünf Jahren sei es an der Zeit, die Führung der Fraktion in neue Hände zu legen, die frische Impulse setzen. «Das Amt des Fraktionschefs ist ungemein spannend, weil man mitten in Sach- und Personalfragen steht. Aber es ist auch mit weit über 20 Arbeitstagen im Jahr sehr zeitintensiv», resümiert Kunz. Der politische Austausch und der stete Kampf um freiheitliche Werte sind bereichernd, so Kunz weiter, in seiner Rücktrittserklärung.

Die Fraktion wird am Mittwoch, den 30. August 2017, den Nachfolger oder die Nachfolgerin wählen. Bereits heute haben Angela Casanova (Domat/Ems, Grossrätin seit 2010), Vera Stiffler (Chur, Grossrätin seit 2010) und Martin Wieland (Tamins, Grossrat seit 2010) ihre Kandidatur angekündigt, was der Fraktion eine hervorra­gende Auswahl ermöglicht. Bis Freitag, den 25. August 2017, nimmt der Fraktionsvorstand weitere Kandidaturen entgegen.

Die  Gesetzesvorlage Krankenpflegegesetz (KPG), welche die Umsetzung des vom Grossen Rat in der Juni-Session 2016 behandelten Berichts zur Spital- und Pflegefinanzierung bezweckt, wurde als Teilrevision in die Vernehmlassung geschickt. Nach dem positiven Rücklauf entschied sich die Regierung, die materielle Teilrevision mit einer formellen Totalrevision vorzunehmen, was von der FDP Fraktion positiv beurteilt wurde.

Die FDP Fraktion anerkennt die Notwendigkeit, dass das geltende Krankenpflegegesetz aus dem Jahr 1979, das bis heute unzählige Male teilrevidiert wurde, einer Totalrevision unterzogen werden soll. Die FDP Fraktion  hält es zum jetzigen Zeitpunkt für richtig und wichtig, dass die vom Grossen Rats beschlossenen Punkte aus dem Bericht zur Spital- und Pflegefinanzierung umgesetzt und gleichzeitig das Gesetz formell totalrevidiert werden kann., mit der Zusicherung, dass materiell grundsätzlich nichts geändert wurde.

Die FDP Fraktion unterstützt nach eingehender Diskussion  Regierung und Kommission und beschloss einstimmig Eintreten zur Vorlage.

Die FDP Fraktion befasste sich weiter mit den vielzähligen parlamentarischen Vorstössen, die eingereicht und beantwortet wurden.