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Sessionsbericht Grosser Rat Graubünden August 2010 28/08/2010 Krankenpflegegesetz: Hohe Belastung der Gemeinden verhindert Augustsession des Grossen Rates vom 25. - 28. August 2010
Die erste Session des Grossen Rats nach den Erneuerungswahlen fand vom 25. bis 28. August 2010 statt. Dabei standen die Wahl und Feier der Standespräsidentin, die Vereidigung des Grossen Rates sowie das Kennen lernen der neuen Mitglieder des Kantonsparlaments im Vordergrund. Aber es wurde selbstverständlich auch gearbeitet: die Teilrevision des Krankenpflegegesetzes und verschiedene Vorstösse standen auf den Traktanden.
Nicht weniger als 49 neu gewählte Grossrätinnen und Grossräte durften zusammen mit den 71 Bisherigen gleich zu Beginn der Session die Standespräsidentin und ihren Vize neu wählen. Mit einem hervorragenden Resultat von 110 Stimmen wurde Christina Bucher–Brini (SP) aus Chur zur höchsten Bündnerin gewählt, Ueli Bleiker (BDP) aus Rothenbrunnen wurde gar mit einem Glanzresultat von 117 Stimmen zum Standesvizepräsidenten erkoren. Zu Beginn einer neuen Amtsperiode werden der Grosse Rat und die neuen Mitglieder der Regierung vereidigt.
Wichtige Kommissionssitze Nach diesen feierlichen Momenten ging es an die Arbeit. Dabei standen die Wahlen in die ständigen Kommissionen an – wichtige Weichenstellungen für die politische Arbeit im Grossen Rat. Die Davoser Grossratsdelegation ist mit fünf Sitzen in den verschiedenen Kommissionen vertreten. Von der FDP Davos ist Simi Valär Präsident der Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie und Hans Peter Michel nimmt Einsitz in der Geschäftsprüfungskommission (GPK). Dies sind gute Voraussetzungen, um berechtigte Davoser Anliegen schon früh in die Diskussionen einzubringen.
Hohe Pflegekosten für Gemeinden abgewehrt Wie wichtig ein gemeinsames Auftreten ist, zeigte sich schon bei einem der ersten Geschäfte der neuen Legislaturperiode – der Teilrevision des Krankenpflegegesetzes. Die Berechnungen des Pflegeheims Davos und des Alterszentrums Guggerbach hatten bereits während der Sessionsvorbereitung, welche die Davoser Grossräte gemeinsam vornehmen, klar gezeigt, dass die von der Regierung vorgeschlagenen Revision einen massiven Anstieg der Pflegekosten für die Gemeinde zur Folge hätte. Die Intervention beim Kanton und in den verschiedenen Fraktionen zeigte Wirkung. Auf besonderen Druck der FDP Fraktion berechnete das zuständige Amt die Zahlen neu. Die revidierten Zahlen zeigten, dass die Kosten zu Lasten der Gemeinden noch viel höher ausfallen würden als von der Regierung berechnet. In der über sieben Stunden dauernden Beratung änderte der Grosse Rat daraufhin den Verteilschlüssel der nicht gedeckten Pflegekosten auf 75% zu Lasten Gemeinde und 25% zu Lasten Kanton, was zusammen mit der Neuverteilung der Beiträge an die Spitex zu einer ausgewogenen Verteilung der Kosten zwischen Kanton und Gemeinden geführt hat.
Stille Wahl für Bezirksgerichte Das Einführungsgesetz über Arzneimittel wurde ohne die umstrittene Medikamentenabgabe behandelt und damit mit 94 : 0 Stimmen verabschiedet. Auch die stille Wahl der Bezirksgerichte war mit 93:0 Stimmen unbestritten. Nunmehr muss keine Wahl mehr durchgeführt werden, wenn gleich viele Kandidaten wie Sitze vorgeschlagen sind, dies spart Zeit und Kosten.
Keine neuen Bewirtschaftungsdienstbarkeiten Bei der Beratung der vier Aufträge gaben zwei besonders zu reden. Der eine verlangte, dass im Zusammenhang bei Meliorationsverfahren keine neuen Bewirtschaftungsdienstbarkeiten vom Amt für Natur und Umwelt abgeschlossen werden dürfen. Dies deshalb, weil die Grundeigentümer im Meliorationsverfahren nur sehr beschränkt über ihr Eigentum bestimmen können. Die Regierung lehnte den Auftrag ab und so argumentierten vor allem Landwirtschaftsvertreter für die Überweisung, weil dies einen allzu grossen Eingriff in das Eigentum darstellen würde und die Landwirte ja gerne bereit seien, die Bewirtschaftung in Verträgen zu regeln. In der Folge überwies der Rat mit grosser Mehrheit diesen Auftrag gegen den Willen der Regierung.
Wirtschaftsentwicklungsgesetz revidieren Anlass zur zweiten grossen Diskussion gab der Auftrag der SP Fraktion, das Wirtschaftsentwicklungsgesetz einer Totalrevision zu unterziehen. Alle Fraktionen waren dafür, dieses Gesetz einer Teil- oder Totalrevision zu unterziehen, doch die Gründe dafür könnten nicht unterschiedlicher sein. Während SP und CVP sich mit einem neuen Gesetz erhoffen, dass die peripheren Regionen des Kantons mehr finanzielle Unterstützung erhalten, argumentierte die FDP schon 2007, dass die Abläufe in der Verwaltung bei der Ansiedelungen von neuen Betrieben im Kanton wesentlich gestrafft werden müssen, um im kantonalen Standortwettbewerb eine Führungsposition einnehmen zu können. Die BDP hielt sich in der Diskussion naturgemäss zurück, wollte sie doch ihrem eigenen Regierungsrat das Leben nicht allzu schwer machen. Die Abstimmung zeigte dann das seltene Bild, dass ein Auftrag der SP einstimmig überwiesen wurde. Wie gesagt, die Diskussion zu der Ausgestaltung dieses neuen Gesetzes dürfte spannend werden. Nach der Behandlung des Geschäftsberichtes der RhB und sieben Anfragen, konnte der Grosse Rat am Samstag an der Feier zu Ehren der Standespräsidentin in Chur teilnehmen und die Augustsession in bester Stimmung und Erinnerung beenden. Hotels „Hilton Garden Inn“ wird gebaut 22/08/2010 FDP Davos freut sich über nachhaltige Projekte
fdp. Die FDP Davos freut sich über den Baubeginn des Hotels „Hilton Garden Inn“ gegenüber dem Kongresszentrum. Dies ist ein wichtiges Signal für den Kongressort Davos. Auch andere Projekte senden positive Zeichen aus. Die FDP Davos freut sich zudem über den Bau der „Residenz Cioccolino“ von FDP Mitglied Beat Fopp mit einem Konzept aus Restaurant, Ladenflächen, Geschäftsräumlichkeiten und Luxuswohnungen. Dies gilt auch für den Bau des Hotels „Ochsen 2“ der Davos Klosters Bergbahnen AG unter der Leitung von Carlo Schertenleib wie auch die Investition von Maurice Parrée in das neue Hotel „Grischa“ anstelle des „Terminus“ und „Caprice“. Alle diese Projekte zeigen, dass an für Davos wichtigen Standorten nachhaltige Investitionen nicht nur möglich sind, sondern auch sehr attraktive Lösungen gefunden werden können. Gerade das Areal Derby eignet sich für solche nachhaltige und attraktive Lösungsmöglichkeiten und die FDP Davos ruft die Eigentümer des Areals auf, sich innovativen Alternativen zu ihrer Überbauung nicht zu verschliessen, sondern sich von den oben aufgeführten Investitionen inspirieren zu lassen. Bericht aus dem Grossen Landrat vom 19.08.2010 19/08/2010 Landräte im Vollamt als Gesetzesvorlage
pi.- Wie vom Kleinen Landrat beantragt, hat der Grosse Landrat der SVP-Initiative für drei Exekutivmitglieder im Vollamt knapp zugestimmt. Damit wird eine Vorlage im Gemeindeparlament durchberaten und das Gesetz zur Abstimmung gebracht.
Grossmehrheitlich einig war man sich in der FDP-Fraktion in der Ablehnung der drei Vollämter für den Kleinen Landrat. Den Weg, den man dabei beschreiten soll, war allerdings umstritten. Eine Mehrheit der Fraktion hat einen Gegenvorschlag favorisiert und dieses Ansinnen in einem Antrag, vertreten von Peter Baetschi, im Landrat eingebracht. Mit Gegenstimmen aus der Fraktion wurde der Antrag mit 7:10 abgelehnt. Noch knapper fiel der Entscheid zur Annahme der Initiative aus. Gemeinsam haben die kleinen Parteien – mit Ausnahme des EVP-Vertreters – und mit einer Stimme aus der FDP mit 9:8 Stimmen die Initiative angenommen. Das Gesetz soll im nächsten Jahr im Grossen Landrat behandelt und Ende 2011 zur Volksabstimmung vorgelegt werden.
Künftig kein „Fall Derby“ mehr Diskutiert wurde im Grossen Landrat die Situation beim Areal Derby. In der Beantwortung der Interpellation von Herbert Mani (BDP) und in der Diskussion wurde erklärt, dass alle politischen Behörden – inklusive des Kantons – zu gutgläubig waren und aus damaliger Sicht sich für ein gutes, nachhaltiges Projekt eingesetzt haben, ohne es mit Einschränkungen belasten zu wollen. Es gelte nun aus diesem Fall die Lehren zu ziehen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen, „damit ein solcher Fall nie mehr passiert“, so diverse Stimmen im Grossen Landrat.
Populismus des Hans Vetsch Für unnötige Beschäftigung der Verwaltung und damit auch Kosten sorgt der parteilose Landrat Hans Vetsch. In einer Motion forderte er höhere Beiträge aus Gästegeldern für den VBD, obwohl die so genannte Verkehrstaxe vor wenigen Jahren namentlich erhöht wurde und nach Aussage sowohl der VBD-Verantwortlichen wie auch seitens der Davos Destinations-Organisation die Gäste genügend Beiträge an den öffentlichen Verkehr beitragen. Die Motion wurde klar nicht überwiesen und seine Motion zur Einführung der Loipengebühr hat er selber zurückgezogen. Zur seriösen Arbeit gehört es, die Anliegen, die ein Mitglied des Grossen Landrats hat, oder jene, die an ihn herangetragen werden, zuerst bei der Verwaltung und allfällig bei weiteren involvierten Stellen direkt nachzufragen und allfällige Vorstösse gründlich vorzubereiten. Die Kleine Anfrage von Hans Vetsch betreffend persönlicher Beziehungen von Bauamtmitarbeitenden und Kadermitgliedern von Davoser Bauunternehmungen, die aufgelegt wurde, kam bei den vielen Mitgliedern des Grossen Landrats schlecht an und wurde in persönlichen Gesprächen harsch kritisiert.
Pi. 27.08.2010 Stellungnahme der FDP Davos zur Situation "Derby" 11/07/2010 FDP Davos lehnt masslose Initiative ab
fdp. Die FDP Davos teilt mit der Davoser Bevölkerung die Verärgerung und das Unverständnis über die Überbauungspläne auf dem Areal des Hotels „Derby“. Sie fordert den Kleinen Landrat auf, seine Fehler zu korrigieren und unverzüglich mit den Investoren in Verhandlungen zu treten. Die angekündigte Initiative lehnt die FDP als masslos und der Sache nicht dienlich ab.
Die Initiative verlangt nicht nur eine Hotelzone für bestehende Hotels, sondern für alle Objekte, die sich für Hotels eignen könnten. Da auch nicht definiert wird, was die Initianten unter einer genügend hohen Anzahl Hotels verstehen, könnte bei restriktiver Auslegung der Vorschrift praktisch jede Liegenschaft in der Bauzone betroffen sein. Das bedeutet, dass mindestens in den nächsten zwei Jahren die Bautätigkeit in Davos zum Erliegen käme oder mindestens massiv eingeschränkt würde. Dies hiesse nicht nur einen grossen Schaden für die Davoser Bau- und damit auch Volkswirtschaft, sondern entspricht auch nicht der am 13. Juni 2010 mit deutlicher Mehrheit vom Volk beschlossenen Zweitwohnungsregelung. Auch die Auswirkungen einer solchen radikalen Regelung auf die Hotellerie betrachtet die FDP als zumindest problematisch.
Unverzüglich Verhandlungen aufnehmen Die FDP Davos erachtet die Absicht, auf dem „Derby“-Areal eine Zweitwohnungs-Überbauung von dem geplanten Ausmass als inakzeptabel. Sie fordert den Kleinen Landrat auf, unverzüglich Schritte zu unternehmen, um die geplanten Bauten zu verhindern. Dazu gehört in aller ersten Linie die Aufnahme von Verhandlungen mit den bauwilligen Investoren.
Fehler bei der Gemeinde Der Kleine Landrat hat in dieser Angelegenheit Fehler gemacht, zu denen er sich auch gegenüber den „Derby“-Investoren bekennen muss. Zum ersten hatte es der vormalige Kleine Landrat versäumt, die vereinbarten Hotelbau vertraglich abzusichern und die entsprechende Einschränkung im Grundbuch einzutragen. Damit können die Investoren darauf hinweisen, dass sich ihre Baueingabe im Rahmen des Gesetzes bewegt.
Aus der Berichterstattung und aus den Äusserungen von Vertretern des Kleinen Landrats in den Medien entnimmt die FDP Davos, dass auch der amtierende Kleine Landrat Fehler begangen hat. Er hat es versäumt, die Bauwilligen unverzüglich darüber zu informieren, dass ihr Quartierplan/Baugesuch nicht den früher abgemachten Vorgaben entsprechen. Und vor allem hat er es unterlassen, von Anfang an klare Schritte zu unternehmen, um dieser Haltung Nachdruck zu verleihen. Die FDP Davos fordert den Kleinen Landrat auf, seine zögerliche Haltung aufzugeben und endlich Führung in dieser Angelegenheit zu übernehmen. Weiter hält es die FDP Davos für notwendig, das heutige Baugesetz so anzupassen bzw. zu verschärfen, damit in Zukunft ein „Fall Derby“ nicht mehr vorkommt. Entsprechende Schritte werden derzeit eingeleitet.
Bericht aus dem Grossen Landrat vom 1. Juli 2010 01/07/2010 Historischer Entscheid: Landschaftspolizei vor dem Ende
pi.- Einstimmig sprach sich der Grosse Landrat für die Übernahme der Gemeindepolizeiaufgaben durch die Kantonspolizei Graubünden. Damit wurde ein historischer Entscheid getroffen: Stimmt das Volk am 26. September 2010 der Vorlage zu, bedeutet dies das Ende der Landschaftspolizei.
Mit 15:0 Stimmen verabschiedete der Grosse Landrat den Nachtrag X zur Gemeindeverfassung. Darin wird die Übernahme der gemeindepolizeilichen Aufgaben an die Kantonspolizei festgelegt. Die Kantonspolizei wird mit 750'000 Franken jährlich von der Gemeinde Davos entschädigt. Das ist weniger als die Hälfte des Nettoaufwands für die Gemeindepolizei in der Rechnung 2009 (rund 1,7 Mio. Franken) und fast ein Drittel der Kosten im Jahr 2005 (rund 2,1 Mio.). Der Personalbestand der Polizei wird 2011 noch 9 Polizisten betragen, 2009 waren es noch 15, 2005 deren 18. Im Rat wurden Bedenken laut, dass vor allem die Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung in Davos unter der massiven Reduktion des Personalbestands der Polizei in Davos leiden könnte. Gemäss Hans Peter Michel habe sich die Kantonspolizei zur Vorlage dazugehörenden Vertrag und Leistungsvereinbarung verpflichtet für Ruhe und Ordnung zu Sorgen. Der operative Leiter der Landschaftspolizei, Bernhard Meuli, verwies darauf, dass die Kantonspolizei über genügend personelle Reserven verfüge, um bei Bedarf – zum Beispiel in der Hochsaison – die Polizeipräsenz entsprechend erhöhen zu können.
Kutschergesetz grollend verabschiedet Der Initiant der Revision des Kutschengesetzes, Präsident der Vorberatungskommission und Landratspräsident Florian Kamnik hatte sich für die Sitzung entschuldigt, ebenso der Landrat der Grünen Rolf Marugg. Von Gummibestimmungen und Wischi-waschi-Regelungen war im Landrat die Rede, vor allem in Bezug auf die Beseitigung der Misthäufchen von der Strasse. „Überall auf der Welt werden die Auffangsäcke für den Mist den Pferden angehängt, nur in Davos geht das nicht“, fasste Franziska Radelow-Fopp (FDP) die Stimmung im Rat in Worte. Landammann Hans Peter Michel verwies auf die Vorteile der Regelung mit klaren Konzessionsvorschriften, Kontrollen für Kutscher, Pferde und Fahrzeuge usw. Zudem deutete er im Rat an, dass wenn die Reinigung der Strassen nicht zur allgemeinen Zufriedenheit erfolge, die „Sacktragepflicht“ immer noch eingeführt werden könne. Mit 14:0 Stimmen und einer Enthaltung wurde das Gesetz verabschiedet und das - von den Medien aufgebauschte - Thema erledigt.
Neues Lawinensystem genehmigt Einstimmig zugestimmt hatte der Rat der im Rahmen des Verzichtsprogramms beschlossenen Anpassung der Sitzungsgelder der Gemeinde und Reduktion der Gehaltsklasse des Kleinen Landrats. Ebenfalls einstimmig wurde der Rahmenkredit von 800'000 Franken für ein fixes System zur Lawinenauslösung im Frauentobel (oberhalb Kirche Frauenkirch) gesprochen. Die Gemeinde beteiligt sich mit 185'600 Franken an den Kosten. Ebenfalls einstimmig wurden 200'000 Franken Beitrag an das Outdoor-Zentrum Färich der Davos Destinations-Organisation (DDO) aus dem Anlagefonds freigegeben. Unbestritten war die Aufhebung des Fusswegs Landwasser bis Hof. In einem Postulat verlangte Hans Vetsch die „Angleichung der Bergbahnpreise im Sommer“. Ohne eine massive Subventionierung durch die Gemeinde sei das Ziel nicht zu erreichen und dies betrachte der Kleine Landrat nicht als Aufgabe der öffentlichen Hand, so Hans Peter Michel zur Begründung des Antrags, das Postulat nicht zu überweisen. Diesem Antrag folgte der Grosse Landrat mit 13:2 Stimmen. Die nächste Landratssitzung nach der Sommerpause findet am 19. August statt. Generalversammlung der FDP Davos 30/06/2010 Nachhaltiger Erfolg als Strategie der Davoser Bergbahnen
pi. Der Erhalt und der nachhaltige wirtschaftlicher Erfolg seiner Unternehmung ist gemäss Carlo Schertenleib, VR-Präsident und Delegierter des Verwaltungsrates der Davos Klosters Bergbahnen AG, seine langfristige Strategie. Mit Zahlen und Fakten zeigte er an der Generalversammlung der FDP Davos die grosse Bedeutung der Bergbahn-Unternehmung für die Davoser Volkswirtschaft auf. Im zweiten Teil der GV konnte Reto Müller über sein erstes, erfolgreiches Präsidialjahr berichten.
An erster Stelle setzte Carlo Schertenleib die Mitarbeiter als wichtigen Erfolgsfaktor, die lange Jahre und treu für die Davos Klosters Bergbahnen im Einsatz stehen. „Wir haben unter den Mitarbeitenden seit Jahren ein gutes Klima“, stellte er fest. Rund 200 Jahresangestellte werden durch etwa 500 Saisonmitarbeiter ergänzt, so dass während der Wintersaison insgesamt 700 Personen Arbeit und Auskommen bei den Bergbahnen finden. Die Lohnsumme der Davos Klosters Mountains beträgt rund 22 Mio. Franken. Dazu kommen weitere mehrere Hundert Arbeitsplätze wie z.B. Skilehrer, Mitarbeitende bei Zulieferern, die direkt oder indirekt von den Bergbahnen abhängig sind.
Steuern und Abgaben in Millionen-Höhe Als wichtiger Arbeitgeber und erfolgreiches Unternehmen leisten die Bergbahnen einen wichtigen Beitrag an die öffentliche Hand: Rechnet man die Löhne der Mitarbeitenden ein, werden Steuerabgaben von rund 4 Mio. Franken durch die Bergbahnen generiert. An Tourismusförderungsabgabe (TFA) liefert die Unternehmung rund 270'000 Franken ab und der Hotelleriebetrieb mit insgesamt 1600 Betten bringt rund 450'000 Franken an Gästetaxen ein.
Hohe Investitionen in Infrastruktur Die Gesamtinvestitionen die in die Infrastruktur der Bergbahnen insgesamt getätigt wurden schätzte Carlo Schertenleib auf rund eine halbe Milliarde Franken. Allein in den Jahren nach der Fusion (im Jahre 2003) wurden rund 90 Mio. Franken von den Davos Klosters Bergbahnen in ihre Infrastruktur investiert – davon allein 2009 rund 26 Mio. Franken. Für das laufende Jahr sind weitere 25 Mio. Franken vorgesehen. Der Löwenanteil dieser Investitionen der letzen zwei Jahre von 17 Mio. Franken geht an die Erneuerung der zweiten Sektion der Parsennbahn.
Nachhaltigkeit als Strategie Dank wirtschaftlichem Erfolg haben die Bergbahnen gemäss Carlo Schertenleib insgesamt 50 Mio. Franken Schulden zurückzahlen können. Dies kommt vor allem den kleinen Berggebieten zugute, die heute ohne Verluste geführt werden können und so auch eine Zukunft haben. „Der langfristige Erhalt der Bergbahnen ist unsere langfristige Unternehmensstrategie. Wir streben nicht kurzfristigen Gewinn an. Durch erfolgreiches Wirtschaften sollen weiterhin unsere Mitarbeiter Lohn und Auskommen erhalten, die nötigen Investitionen vorgenommen und für unsere Aktionäre eine angemessene Dividende entrichtet werden, “ so Carlo Schertenleib. Speziell auf Pischa angesprochen, erklärte der VR-Präsident der Bergbahnen, dass die Betriebsbewilligung für Pischa bis 2014 erteilt worden sei und die Unternehmung daran sei, die Planung über dieses Datum hinaus an die Hand zu nehmen. Dank des erfolgten Schuldenabbaus und der engeren Führung der „kleinen“ Bergbahnen durch die Muttergesellschaft seien auch diese Berggebiete nachhaltig gesichert.
Erfolgreiches Jahr für die FDP Davos In seinem Jahresbericht konnte Reto Müller auf sein erstes und erfolgreiches Präsidialjahr zurückblicken. Die gute Wahl der Davoser freisinnigen Grossräte und Grossrats-Stellvertreter bei den Kreiswahlen habe gezeigt, dass die FDP mit ihrer konsequenten Politik bei der Umsetzung des kommunalen Sparprogramm bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger verschiedenen auch unpopulären Entscheiden zum Trotz Vertrauen und Rückhalt geniesst. Auch die Wahl von Peter Baetschi in den Grossen Landrat als Nachfolger von Werner Stoffel, konnte als Erfolg verbucht werden. Neu in den Vorstand der FDP Davos einstimmig gewählt wurde Hanspeter Ambühl-Guyan, der den zurücktretenden Werner Stoffel ersetzt. Zum neuen Revisor wählte die Versammlung ebenfalls einstimmig Richard Bucher. Angesichts der angespannten finanziellen Lage beschloss die Versammlung ebenfalls einstimmig die Mitgliederbeiträge moderat zu erhöhen und zwar von 80 auf 100 Franken für Einzelmitglieder und von 120 auf 140 Franken für Familienmitglieder.
Werner Stoffel (links) ist als Vorstandsmitglied zurückgetreten. Fotos ah. Kreiswahlen 2010: Vortrag mit Martin Schmid 02/06/2010 Vortrag von Regierungsrat Martin Schmid und Parolenfassung FDP Davos ML. Die FDP Davos hatte die Ehre, Regierungsrat Martin Schmid an der Parteiversammlung als Gastreferenten zu begrüssen. Im Vortrag über den Steuerstandort Graubünden unterstrich er die gute Entwicklung Graubündens im kantonalen Vergleich und wies auf die Wichtigkeit des Steuerwettbewerbs hin. Im Anschluss wurden die Parolen für Abstimmungen des kommenden Sonntags gefasst.
Im Sunstar Hotel konnte die FDP Davos einen äusserst kompetenten Gastreferenten zum Thema „attraktiver Steuerstandort Graubünden“ in ihren Reihen begrüssen. Regierungsrat Martin Schmid, Vorsteher des Departements für Finanzen und Gemeinden, gab dem Publikum einen Überblick über die Entwicklung des Steuerstandorts Graubünden und zeigte an anschaulichen Beispielen wie sich diese Entwicklung auf den Bürger ausgewirkt hat.
Gezielte Standortförderung Die Besteuerung des Kantons Graubünden war bis vor einigen Jahren im kantonalen Vergleich eine der Höchsten. Wie man an diesem Beispiel erkennen könne, stellte Regierungsrat Schmid fest, sei der Steuerwettbewerb eine Tatsache und wenn man sich dieser nicht stelle, werde man davon überrollt. Die Nachteile relativ hohen Besteuerung für Graubünden waren enorm, so könnten beispielsweise kaum neue Firmen oder qualifizierte Arbeitskräfte in den Kanton gelockt werden und Unternehmunsberatungen empfahlen Graubünden nicht mehr als Standort, da die Steuerbelastung bis zu 30% über anderen Kantonen lagen. Die Regierung des Kantons nahm sich dieser Problematik in den letzten Jahren an und betrieb gezielte Standortförderung. Es wurden Anreize geschaffen, um sich im Wettbewerb besser zu positionieren; Die Unternehmenssteuer wurde auf 5.5% angepasst, ein Drittel des vorherigen Niveaus, um neue Firmen anzulocken; Die Vermögenssteuer wurde gesenkt, um jetzigen Zweitwohnungsbesitzern Anreize zu schaffen, ihren Wohnsitz nach Graubünden zu verlegen; Die Dividendensteuer wurde auf 60% verringert, was übrigens der Grund für den regelrechten Gründungsboom von Aktiengesellschaften im Kanton ist. Aufgrund dieser Masnahmen sei Graubünden nun im interkantonalen Vergleich konkurrenzfähig und weise nun die viertniedrigste Einkommensbelastung aller Kantone auf. Das sei ein Fortschritt von zehn Plätzen, der auch Einheimischen deutliche Steuervorteile bringe, wie Schmid untermauerte.
Gute Position für die Zukunft Graubünden habe sich nun eine gute Position für die Zukunft geschaffen aber dies bedeute ebenfalls, dass es schwieriger werde, die Position weiter zu verbessern. Es gelte nun aufzupassen, dass die einheimische Bevölkerung nicht für Steuererleichterungen zahlen müsse. So würde eine Abschaffung des Eigentmietwertes, der für Einheimische 70% und für Zweitwohnungen 100% betrage, einen grossen Verlust von Einnahmen für touristische Gebiete bedeuten und somit die Steuerbelastung für Einheimische erhöhen. Das gleiche gilt für die Abschaffung der Pauschalbesteuerung. Im grossen und ganzen besitze Graubünden nun ein attraktives Gesamtgebilde, das für die Zukunft gerüstet sei und es sei zu bemerken, dass gerechte Steuersysteme in der Regel einfach seien, da weniger Schlupflöcher bestünden, wie Regierungsrat Schmid zusammenfassend feststellte.
Parolenfassung Im Anschluss an diesen sehr nützlichen und interessanten Vortrag ging die Versammlung zur Parolenfassung über. Im Zusammenhang mit der Regulierung des Zweitwohnungsbaus wurde von Landammann Hans Peter Michel darauf hingewiesen, dass das Beispiel von Klosters abschrecken sollte und bei einer Ablehnung der Vorlage der Kanton oder der Bund eine Regulierung, die nicht auf Davos abgestimmt ist, diktieren würde. Ein Jahreskontingent von 6500m2 für neue Zweitwohnungen und eine Lenkungsabgabe von CHF 500.- pro m2 seien gute Lösungen für Davos. Die Partei folgt dieser Vorlage einstimmig und empfiehlt ein klares „Ja“! Auch dem Steuerfuss von 1.5% des gültigen Landschaftsteuerfusses für die Fraktionsgemeinde Davos Platz wurde einstimmig zugestimmt und ein „Ja“ wird empfohlen. Zum Schluss wurde Martin Schmid noch einmal die volle Unterstützung zugesagt und die Wichtigkeit einer einheitlichen Partei im Hinblick auf die Wahlen vom kommenden Sonntag betont. Im Anschluss fogte ein Apéro, bei welchem sich angeregte Diskussionen über das Gehörte und das Kommende entwickelten.
Kreiswahlen 2010: Risotto-Plausch 29/05/2010 Traditioneller Risotto-Plausch gut besucht Trotz unsicherer Witterung war der traditionelle Risotto-Plausch der FDP Davos am vergangenen Samstag gut besucht. Die Gäste wurden von den Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreiswahlen mit feinem Risotto und einem Glas Wein verwöhnt. In diversen Gesprächen konnten die Anwesenden die Kandidatin und die Kandidaten kennenlernen und mit ihnen ausführlich politisieren. Iris Hoffmann (Grossrat Stv. neu), Simi Valär (Grossrat bisher) Hanspeter Michel (Grossrat bisher), Peter Engler (Grossrat neu - Stv. bisher)
Bericht aus dem Grossen Landrat vom 27. Mai 2010 27/05/2010 Handlungsbedarf bei den Gemeindefinanzen
Auch wenn der Grosse Landrat die Jahresrechnung 2009 einstimmig gut geheissen hat, ist bei den Gemeindefinanzen weiterhin Handlungsbedarf vorhanden. Ohne Gegenstimme wurden auch die Vorlagen der Teilrevision der Ortsplanung der Ruhezonen Wild und der Erhöhung der Konzessionsabgaben für die EWD AG verabschiedet.
Das Defizit von 1,5 Mio. Franken sei zu hoch und es zeige sich, dass das vom Grossen Landrat in diesem Winter verabschiedete Verzichtsprogramm sehr nötig ist. Der Kleine und der Grosse Landrat seien gefordert, dieses Sparprogramm umzusetzen, erklärte Vladimir Pilman (FDP) als Präsident der GPK in der Eintretensdebatte. Zudem werden weitere Massnahmen und Einsparungen in allen Departementen nötig sein, um das Ziel einer ausgeglichenen Rechnung und des Schuldenabbaus zu erreichen.
Sanierungsprogramm angekündigt Landammann Hans Peter Michel (FDP) nahm den Faden auf. Bei der Budgetierung habe sich der Kleine Landrat um rund 1,1 Mio. Franken „verhauen“. Die Gründe dafür seien tiefere Steuereinnahmen, Mehrkosten bei der Schneeräumung im Winter 2008/09 und höhere Ausgaben im Schul- und Gesundheitswesen. Der Landammann kündigte ein Sanierungsprogramm an, das an einer Klausursitzung im Kleinen Landrat ausgearbeitet und dem Grossen Landrat mit dem Budget 2011 vorgelegt werde. Dabei dürften weder die Wirtschaft noch die sozial Schwächeren einen Schaden erleiden, gab der Landammann den Rahmen vor. Nach dem Eintreten wurden bei der Rechnung verschiedene ergänzende Auskünfte durch die Landräte eingeholt und die Jahresrechnung mit 15:0 Stimmen (in Abwesenheit der Landräte Stephan Huber, SVP und Rolf Marugg, Grüne) verabschiedet.
Massnahme aus dem Verzichtsprogramm umgesetzt Ebenfalls mit 15:0 stimmte der Rat der neuen Regelung der Ruhezonen Wild zu. Die neuen zehn Ruhezonen wurden grösstenteils in ihrer Ausdehnung reduziert und zeitlich klar begrenzt. Durch Information, Kontrolle und bei wiederholten Verletzungen durch Bussen soll durchgesetzt werden, dass diese Ruhezonen von den Menschen respektiert und dem Wild der gewünschte Schutz ermöglicht werden. Im Verzichtsprogramm war die Erhöhung der Konzessionsabgabe des EWD von 0,3 auf 0,6 Rappen beschlossen worden. Der Grosse Landrat hat nun auch formell dieser Anpassung zugestimmt. Keiner der Landräte liess sich von der polemischen Berichterstattung in der Presse beeinflussen. Die Erhöhung wirkt sich auf die Strompreise aus, das war dem Grossen Landrat bereits bei der Beratung des Verzichtsprogramms klar. Andererseits erhält die Gemeindekasse dringend benötigte Mittel. Je nach Zuständigkeit werden auch weitere Massnahmen des Verzichtsprogramms nochmals vom Grossen Landrat und allfällig auch vom Volk genehmigt werden müssen.
Kongresserweiterung geht planmässig voran Im Anschluss an die Beratungen informierte Gemeindearchitektin Cornelia Deragisch über den Stand der Dinge bei der Erweiterung des Kongresszentrums. Sowohl bei den Kosten wie auch bei der Qualität des Baus gehe der Bau wie geplant voran. Bei den Finanzen bestehe eine gewisse Reserve und passiere nichts Unvorgesehenes, werde man die Erweiterung im Rahmen des Budgets abschliessen können. Auch die Bauqualität und der versprochene Ausbaustandart werden eingehalten, so Deragisch. Im Gegenteil: Entgegen ursprünglicher Planung werde man den grossen Plenarsaal mit einer Trennwand unterteilen können. Diese Zusatzinvestition erfolge im Rahmen des vorgegebenen Budgets. Einzig im zeitlichen Ablauf sei man wegen des schlechten Wetters im April in Verzug geraten. Trotzdem zeigte sich die Architektin überzeugt, die enge zeitliche Vorgabe einhalten zu können und den Bau im November dieses Jahres an die Davos Destinations-Organisation (DDO) als Betreiberin übergeben zu können. Am 13. November ist ein Tag der offenen Tür im erweiterten Kongresszentrum geplant.
Pi. 29.5..2010 Besuch bei der Künzli Holz AG 26/05/2010 Pi. Tradition und Moderne verbinden sich im einheimischen Betrieb der Künzli Holz AG, die kürzlich von der FDP Davos besucht wurde. In einer Betriebsführung und einem kurzen Vortrag zeigte Firmeninhaber Hansjörg Künzli die heutige moderne Holzverarbeitung und Zukunftschancen des Werkstoffs Holz auf.
Traditionsreicher Betrieb Die Wurzeln der Künzli Holz AG reichen bis ins Jahr 1878. Das Vorgänger-Unternehmen A. Baratelli Davos profitierte vom stürmischen Aufbau des Kurortes Ende des 19. Jahrhunderts und beschäftigte in der Zeit der vorletzten Jahrhundertwende rund 1200 Mitarbeiter. Nach einer Krise Anfang des 20. Jahrhunderts folgte die Künzli + Mai, die während des letzten Jahrhunderts zwischen 300 und 700 Arbeiter beschäftigte. Die Bau- und Holzverarbeitungsfirma hatte sich 1986 aufgespaltet. Das Baugeschäft ist in die heutige Implenia aufgegangen, die Holzverarbeitung wurde zur Künzli Holz AG. Heute zählt das Familienunternehmen, das von Hansjörg Künzli in dritter Generation geführt wird, 70 Mitarbeitende in Davos. Auf dem rund 40'000 m2 grossen Areal umfasst die Produktionsfläche der Künzli Holz AG insgesamt 6'500 m2 Produktionsfläche. Auf dem restlichen Land stehen Gewerbe- und Wohnliegenschaften, die vermietet oder verkauft worden sind. Gerade die mehrstöckigen Wohnbauten sind auch gute Beispiele für die Verwendung des Werkstoffes Holz. Sie sind aus Holz im Minergiestandart gebaut und werden von einer zentralen Holzschnitzelanlage geheizt. In Davos wohl weniger bekannt ist die Tochterfirma des Unternehmens, die Vogel, Fensterbauer AG in Rorschach. Mit über 40 Mitarbeitern ist dieses Unternehmen auf die Renovation und den Nachbau historischer Fenster spezialisiert.
Topmoderner Betrieb „Von aussen gesehen ist man sich als Einheimische gar nicht bewusst, welch ein moderner Betrieb hinter den Fassaden steckt“, brachte eine der Besucherinnen den Eindruck von der Betriebsbesichtigung auf den Punkt. Die computergesteuerten Maschinen produzieren massgefertigte Elemente für die verschiedensten Bauten. Aus Holz werden heute grosse Hallen, mehrstöckige Mehrfamilienhäuser oder auch Einfamilienhäuser gebaut. Das zweite Standbein ist die Produktion von Fenstern für Neubauten und Sanierungen. Besondere Herausforderungen stellen grossflächige Fenster für moderne Neubauten dar, die nicht nur grosse Glasflächen mit hohen Isolationsanforderungen bedeuten, sondern auch dementsprechend hohe Gewichte. So kann es vorkommen, dass die Künzli Holz AG Fenstergläser mit Gewichten von über 1 Tonne verarbeiten muss.
Gute Zukunftschancen Für sein Unternehmen sieht Hansjörg Künzli gute Zukunfschancen. Der Werkstoff Holz ist wie er in seinem Vortrag eindrücklich aufzeigen konnte, in den letzten Jahren neu entdeckt worden. Der Baustoff Holz sei ökologisch nachhaltig, wirtschaftlich sinnvoll und für das Wohnklima ideal. Vor allem Ökologie und angenehmes Wohnklima seien die grossen Vorteile des Werkstoffes Holz. Die moderne Entwicklung ermögliche heute einen raschen Aufbau auch von grossen Hallen und Mehrfamilienhäusern. Feuerpolizeiliche Vorschriften ermöglichen in der Schweiz maximal sechsstöckige Häuser, im Ausland bestehen gemäss Künzli bereits Projekte für neunstöckige Bauten. Nach seinen grössten Problemen gefragt, erklärte Hansjörg Künzli, dass in der ganzen Schweiz gut ausgebildete und motivierte Fachleute fehlen. Auf Stellenangebote melden sich heute praktisch ausschliesslich Mitarbeiter aus dem europäischen Ausland.
Vor der Produktionshalle von links Peter Baetschi, Iris Hoffmann, Matthias Leitner, Die Produktion will genau geplant und vorbereitet sein – ein Teil der Gruppe im Bürotrakt Kreiswahlen 2010: Gipfeli-Treffen 26/05/2010 FDP Gipfeli-Treffen ein voller Erfolg
Martin Schmid versorgt auch Lastwagenfahrer mit feinen Gipfeli. Kreiswahlen 2010: Überparteiliche Podiumsdiskussion 19/05/2010 Regierungsrat Martin Schmid unterstützen
Der (Wahl-) Kampf um die Sitze in der Bündner Regierung ist voll entbrannt und unser Regierungsrat Martin Schmid braucht unsere volle Unterstützung. Wir freuen uns deshalb, dass er an einer überparteilichen Podiumsdiskussion teilnehmen kann. Wir empfehlen Ihnen den Besuch dieser sicher interessanten Veranstaltung, die am
Mittwoch, 19. Mai 2010, um 20.15 Uhr im Kulturschuppen Klosters
stattfindet und zwar unter dem Titel
"Prättigau - Bedeutung und Zukunft im Kanton Graubünden"
Mit der Destination Davos Klosters werden die beiden Nachbarorte immer mehr zusammenwachsen, so dass dieses Thema uns Davoserinnen und Davoser viel angeht. Zudem unterstützen Sie mit Ihrer Anwesenheit unseren Regierungsrat. Mehr Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter dem folgenden Link:  Informationsflyer Podiumddiskussion in Klosters
Bericht aus dem Grossen Landrat vom 22. April 2010 22/04/2010 Davos führt das Tempo 30 in Wohnquartieren ein Teilnahme am Agglomerationsprogramm des Bundes Tempo 30 in Wohnquartieren Auf „Konzept Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung“ nicht eingegangen Keine Flanierzone auf der Promenade EWD-Motion abgeschrieben Einstimmig und diskussionslos verabschiedete der Grosse Landrat das Sammelprojekt Schutzwald, Pflegeprogramm 2010. Er nahm auch die Stellungnahme des Kleinen Landrats zur Interpellation der SVP-Fraktion betreffend Verwaltungsrat der Davos Destinations-Organisation (DDO) zur Kenntnis. Besuch beim Schnee- und Lawinenforschung (SLF) 10/04/2010 „Forschungsinstitute unbedingt erhalten“
fdp. Auf Einladung der Jungen FDP Graubünden hatten Interessierte das WSL-Institut für Schnee- und Lawinenforschung (SLF) besichtigt. Sie zeigten sich während der nachfolgenden Diskussion im Turmhotel Victoria von der Führung beeindruckt.
„Die Davoser Forschungsinstitute bieten wichtige Arbeits- und Ausbildungsplätze an und es gilt, sie unbedingt zu erhalten“, erklärte Matthias Leitner, der für die FDP als Grossrat-Stellvertreter kandidiert nach der Führung durch das SLF am vergangenen Samstag. Vor allem für die Naturwissenschafter bieten die Davoser Institute ein ausgezeichnetes Umfeld für Forschung sowie Aus- und Weiterbildung. Es gelte deshalb, auch im Kanton das Bewusstsein zu stärken, „dass die Davoser Forschungsinstitute wichtige Arbeitsplätze für Graubünden schaffen“, so der 23jährige Student der Politikwissenschaften. Die über 30 Personen – unter ihnen auch verschiedene Mitglieder der Jungen FDP – erklärten nach der Besichtigung, dass sie viele neue Informationen über das ihnen „an sich vertraute“ Institut erhalten haben. Von den anwesenden Kandidaten und Parteiexponenten wurde betont, dass die FDP Davos die Davoser Forschungsinstitute unterstützt. Bericht aus dem Grossen Landrat vom 23. März 2010 23/03/2010 Beschränkung Zweitwohnungsbau: Ein gutes Gesetz verabschiedet
Unter dem etwas sperrigen Titel „Nachtrag VI zum Baugesetz der Gemeinde Davos“ verabschiedete der Grosse Landrat am Donnerstag, 25. März 2010 die Bestimmungen zur Einschränkung des Zweitwohnungsbaus. Grundsätzlich wird der Zweitwohnungsbau mit 6'500 m2 Bruttogeschossfläche (BGF) kontingentiert und mit einer Lenkungsabgabe von 500 Franken pro m2 BGF belastet. Mit der Lenkungsabgabe werden Erstwohnungen und das Gewerbe gefördert. Das vom Landrat einstimmig verabschiedete Gesetz wird am 13. Juni 2010 dem Davoser Volk zur Abstimmung vorgelegt.
Die für die Volksabstimmung wichtige Schlussabstimmung fiel – aus bürgerlicher Sicht überraschend – einstimmig zugunsten der Vorlage aus. In der Eintretensdebatte hatte die Linke betont, sie werde an ihrer Initiative festhalten, auch wenn das Gesetz vom Volk angenommen werden sollte. Dementsprechend wurde auch bei der Beratung des Gesetzes Widerstand geleistet und die Verhandlungen dieser Vorlage dauerten wider Erwarten den ganzen Nachmittag. Deshalb wurde das nicht minder brisante Geschäft der „Verkehrsberuhigung“ auf die nächste Sitzung verschoben.
Wirtschaftsfreundliche Variante durchgesetzt Bei der gesetzlichen Regelung des Zweitwohnungsbaus ging es aus freisinniger Sicht in erster Linie darum allzu tiefe Quoten zu verhindern und den von den betroffenen Wirtschaftsbranchen (Bauhaupt- und Baunebengewerbe) befürworteten Kompromiss eines Jahreskontingents von 6'500 m2 BGF in den Bestimmungen zu verankern. Die Anträge von linker Seite die Beschränkung auf die Limite der Initiative zu senken wurde mit 1:10 Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt und der Antrag der von Landrat Simi Valär präsidierten Raumplanungskommission mit 10: 5 Stimmen angenommen. Für Grossprojekte werden 4'500 m2 und für Kleinprojekte 2'000 m2 vorgesehen. Diese Verteilung kann der Grosse Landrat alle vier Jahre verändern, sollten sich die Bedürfnisse ändern. Gestrichen wurde die Bestimmung wonach der Grosse Landrat die Quote alle vier Jahre um 20 Prozent senken (aber nicht erhöhen) kann. Damit werden keine falschen Signale an den Kanton ausgesendet und diese Bestimmung dient auch grösserer Rechtssicherheit. Zusätzlich steht ein jährliches Kontingent von 1'500 m2 BGF Zweitwohnungen für die Finanzierung von Hotels. Im Gegensatz zum Kleinen Landrat war der Grosse Landrat mit 12:3 Stimmen der Ansicht, dass die Umnutzung von Erstwohnungen in Zweitwohnungen nach 15 Jahren (und nicht nach 20) möglich sein soll, so wie es die bürgerliche Mehrheit der Raumplanungskommission vorgeschlagen hat.
Lenkungsabgabe auch für Gemeindeliegenschaften Die Einnahmen aus der Lenkungsabgabe werden in erster Linie zur Bauförderung der Erstwohnungen verwendet. Beiträge an Sanierungen von Einheimischenwohnungen wurden vom Rat bewusst nicht ins Gesetz aufgenommen, da einerseits bereits Beiträge vom Bund kommen und andererseits die Beitragsgesuche schnell ins Uferlose gingen. Auf Antrag der Raumplanungskommission werden mit diesen Geldern auch die Bauten für Gewerbebetriebe gefördert. Die Linke wollte die Gewerbeförderung streichen – man solle aus dem Fonds nur Erstwohnungen finanzieren. Nicht sehr weitsichtig, wenn man bedenkt, dass ohne Arbeitsplätze die Förderung des Erstwohnungsbaus keinen Sinn macht. Sollten die Fondsgelder nicht benötigt werden, kann der Grosse Landrat verfügen, dass die Hälfte des Fonds während maximal vier Jahren der allgemeinen Gemeinderechnung zugewiesen werden können – allerdings nur für Gemeindeliegenschaften und Infrastruktur wie Landrat Vladimir Pilman (FDP) verlangt hatte. Schliesslich wurde ins Gesetz die Bestimmung aufgenommen, dass Bauten ohne Minergie-Standard mit einer zusätzlichen Lenkungsabgabe von 10 Prozent belegt werden, wie es FDP-Landrat Peter Baetschi beantragt hatte.
Zukunftweisendes Projekt der RhB Nach der offiziellen Sitzung hatten die Direktionsmitglieder der RhB das Projekt des Ausbaus des Bahnhofs Davos Platz für rund 60 Millionen Franken. Die Delegation unter der Leitung des RhB Direktors Rutishauser konnte berichten, dass einen halben Tag zuvor der Verwaltungsrat der Bündner Bahn das Projekt genehmigt hatte. Die Sanierung der Bahnanlagen und die Erneuerung und Ausbau des Bahnhofareals ist ein zukunftweisendes Projekt der Rhätischen Bahn, der für die nachhaltige Entwicklung von Davos von grosser Bedeutung ist. Parolenfassung Abstimmung vom 20. März 2010 23/02/2010 FDP Davos sagt Ja zur Bündner NFA
pi. Die FDP Davos empfiehlt bei der Bündner NFA am 7. März 2010 ein Ja in die Urne zu legen. Stark umstritten war an der Parteiversammlung der Freisinnigen am vergangenen Mittwoch die eidgenössische Vorlage betreffend des Umwandlungssatzes bei der beruflichen Vorsorge. Hier fasste die FDP Davos knapp die Nein-Parole.
Die geplante Einführung der Bündner NFA verglich der Referent, Hans Peter Michel mit einer Entrümpelungsaktion des Kellers, in dem sich über Jahre hinweg Verschiedenes angesammelt habe, das nun entweder entsorgt oder neu geordnet werden soll. Die Finanzkompetenzen zwischen Kanton und Gemeinde seien stark ineinander verflochten, alte Zöpfe abzuschneiden und den Knäuel zu entwirren sei wichtig und richtig. Als Landamman und Finanzchef der Gemeinde Davos beklagte er, dass der Ort im Landwassertal jährlich über eine Million Franken wegen der NFA-Massnahmen verliere. Bei der Ausgestaltung der NFA habe man zuwenig auf die speziellen Verhältnisse von Tourismusgemeinden geachtet. Diese Tatsache wurde vor den Gegnern bemängelt und gegen den NFA ins Feld geführt.
Vorbildliches Davos im Sozialbereich Im umstrittenen Bereich Schule war sich Michel mit seinem Grossratskollegen Simi Valär einig, dass die „Gemeinden stark genug sind, um die Aufgabe im Schulwesen zu erfüllen“. Die Gegner bemängelten den weit gehenden Ausstieg des Kantons aus der Schule und befürchteten, dass mit dem NFA ein System eingeführt werde „der Kanton befiehlt und die Gemeinden zahlen“. Bei den Sozialdiensten, das andere stark umstrittene Feld, sei Davos ein gutes Beispiel dafür, dass eine Gemeinde nicht nur den Sozialdienst vorbildlich, sondern auch kostengünstig führen kann. Davos hat im Vergleich mit ähnlich gelagerten Gemeinden die tiefsten Sozialausgaben. Die Mehrheit der anwesenden 25 Mitglieder liess sich von den Argumenten der Befürworter überzeugen und fasste mit 15 zu 7 Stimmen bei drei Enthaltungen die Ja-Parole.
Umstrittene Senkung des Umwandlungssatzes Einen schwereren Stand hatte Landrat Peter Engler, der die Vorlage zur Senkung des Umwandlungssatzes bei der beruflichen Vorsorge vertrat. Die nochmalige Senkung von den bereits beschlossenen 6,8 Prozent auf neu 6,4 Prozent im Jahre 2016 dränge sich aufgrund der demographischen Entwicklung auf. Die Menschen in der Schweiz werden immer älter und damit öffne sich die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben. Nur mit der Senkung des Umwandlungssatzes könne die Zweite Säule längerfristig gesichert werden. Damit waren die Gegner keinesfalls einverstanden. Die Senkung des Umwandlungssatzes sei keinesfalls fair, wie die Befürworter behaupteten, denn sie gehe einseitig auf Kosten der Beitragszahler und zugunsten der Versicherer. Abgesehen von hohen, intransparent erhobenen Verwaltungskosten sei es auch nicht einzusehen, weshalb es mit der Senkung des Umwandlungssatzes so eilig sei. Die Entwicklung der Zinsen und der Inflation sei im heutigen Zeitpunkt nicht absehbar und die allerneuesten Nachrichten wiesen auf eine eher steigende Tendenz hin. Bei der Erholung der Finanzmärkte können zudem die Versicherer auch mit höheren Erträgen rechnen. Einmal gesenkt, werde es sehr schwierig sein, den Umwandlungssatz allfällig wieder zu korrigieren. Von diesen Argumenten liess sich eine knappe Mehrheit der Mitglieder überzeugen und die FDP Davos hat mit 12 Nein zu 10 Ja und drei Enthaltungen die Nein-Parole gefasst.
Ja zur Forschung am Menschen Der Verfassungsartikel „Forschung am Menschen“ war bei der Versammlung unbestritten und die Anwesenden waren sich mit Referent Vladimir Pilman einig, dass eine klare Regelung auf Bundesebene nötig sei. Zudem sei die Vorlage in Bezug auf das Verhältnis zwischen Persönlichkeitsschutz und Forschungsfreiheit ausgewogen. Einstimmig wurde die Ja-Parole gefasst. Bei der Tierschutzinitiative fand eine überwiegende Mehrheit mit Grossrat und Landwirt Simi Valär, dass Tierschutz wichtig, doch ein Tierschutzanwalt eine überflüssige Institution sei. „Der Tieranwalt kommt immer zu spät, der Tierquälerei muss man mit Vorschriften und Kontrollen vorbeugen“, so Valär. Die Anwesenden folgten seiner Argumentation und beschlossen mit 24:1 Stimmen die Nein-Parole.
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