FDP Fraktion- wenig Begeisterung für das neue Kulturförderungsgesetz

Am 1. Februar tagte die Bündner FDP.Die Liberalen Fraktion des Grossen Rates unter dem Vorsitz von Fraktionspräsident Rudolf Kunz, Chur, und in Anwesenheit von Regierungsrat Christian Rathgeb, im Restaurant B12 in Chur, um die kommende Februar-Session, vorzubereiten.

Bildlegende( v.li) Christian Kasper, Mitglied Vorberatungskommission, Rudolf Kunz, Christian Rathgeb (Foto: Silvio Zuccolini)

Die Fraktion befasste sich schwerpunktmässig mit dem neuen Kulturförderungsgesetz, das nach 3-jähriger Vorbereitungsarbeit nun dem Grossen Rat vorgelegt wird. Die Fraktion trat auf die Vorlage ein, obschon trotz überwiesenem Auftrag Claus weder ein Leitbild für die Kulturförderung noch eine Förderstrategie vorliegt. Es ist deshalb wenig überraschend, dass die Vorstellungen im Gesetz weit auseinanderklaffen und zahlreiche Mehr- und Minderheitsanträge zu bereinigen waren. Auch die fehlende Verordnung zum Gesetz hat nicht dazu geführt, dass der einzuschlagende Weg in der Kulturförderung transparenter geworden ist. In der Sache ist die FDP mehrheitlich dafür, dass das Konzept nicht dem Grossen Rat zur Genehmigung oder Kenntnisnahme vorgelegt wird. Sie ist sodann einstimmig gegen Zuschüsse des Kantons in die Altersvorsorge der Kulturschaffenden und ebenso einstimmig gegen die Festsetzung branchenüblicher Löhne. Wiederkehrende Beiträge sollen mit der Kommissionsmehrheit nur kulturelle Institutionen mit überregionaler Bedeutung gehen und nicht flächendeckend an alle. Die Einführung einer Koordinationsstelle für das Kinder- und Jugendkulturschaffen wird einstimmig abgelehnt, weil mit staatlichen Stellen herzlich wenig Kultur letztlich bei den Kindern und Jugendlichen ankommt. Zuständig für die Sing- und Musikschulen sollen die Gemeinden sein und Beiträge an die Infrastruktur werden abgelehnt. Über die Verpflichtungskredite wird die Fraktion erst vor der Session beraten., wo sich die Fraktion kaum wird Erwärmen können.

 

Silvio Zuccolini, Pressechef