Medienmitteilungen

FDP Davos dankt 

Die FDP Davos dankt den Davoser Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern für die Annahme der Vorlage „Neues Ortszentrum Arkaden“. Mit über 60% Ja-Stimmen haben sie einem wichtigen Schritt zu einem attraktiveren Davos zugestimmt. Der Arkadenplatz kann nun zu einem einmaligen Begegnungsort gestaltet werden. Mit der neuen Dreifach-Turnhalle ist nicht allein dem Schulsport gedient, sondern es kann ein langjähriger Wunsch der Davoser Sportvereine nach besseren Trainings- und Wettkampfmöglichkeiten erfüllt werden. Das öffentliche Parkhaus im neuen Gebäude der Graubündner Kantonalbank wird einerseits dem Kultur- und Sportbetrieb dienen, andererseits ist es aber auch als Ersatz für die Arkaden-Parkplätze für die umliegenden Geschäfte wichtig. 

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Zum traditionellen Treffen unter der Bezeichnung „Politischer Austausch“ trafen sich während der Grossrats-Session die Fraktion der FDP.Die Liberalen sowie Amtsleiter und weitere Gäste, so unter anderem Regierungsrat Christian Rathgeb und als Gast und Hausherr und oberster Jagd Verantwortlicher,   Regierungspräsident Mario Cavigelli zu einem informativen Abend beim Amt für Jagd und Fischerei im Bündner Naturmuseum in Chur. Turnusgemäss findet jährlich ein solcher Anlass bei einem Amtsleiter statt. Dieses Jahr war das Amt für Jagd und Fischerei unter der Amtsleitung von Adrian Arquint an der Reihe, begleitet von seinen Amtskollegen, die gemeinsam kompetent durch den Abend führten.

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Am vergangenen Freitag/Samstag tagte die FDP. Die Liberalen Fraktion in Le Prese, unter der Fraktionspräsidentin Grossrätin Vera Stiffler, Chur und im Beisein von Regierungs­rat Christian Rathgeb zu ihrer jährlichen Klausurtagung. Schwerpunktmässig lagen die Beratungen zum Kantonsbudget 2019 und Jahresprogramm der Regierung 2019 im Fokus.

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Letzte Woche fand in Chur in der neu eröffneten Stadtbibliothek  ein Themenparteianlass  zum 150 Jahr Jubiläum der FDP.Die Liberalen Graubünden statt. Unter dem Motto «150 Jahre FDP Graubünden» blickte man  zurück auf die langjährige Parteigeschichte und wagte dann einen Blick die Zukunft.

Eingangs sprach Hansmartin Schmid, Journalist und Historiker, über die Bündner FDP und ihre Geschichte. Er nahm auch Bezug auf das von ihm im Auftrag der FDP verfasste Buch über die Bündner FDP und den Liberalismus in Graubünden unter dem Titel „Nichts mehr von dahinten-DAVORN“. Einrücklich schilderte er die Entstehung der FDP, die aus verschiedenen liberalen Bewegungen und Persönlichkeiten hervorging. Das Jahr 1868 war das eigentliche Gründungsjahr der liberalen Bewegung in Graubünden. Der “Freie Rhätier” wurde 1843 vom grossen Bündner Liberalen Peter Conradin von Planta gegründet, ging dann aber ein, und wurde 1868 von Florian Gengel nach einem Unterbruch wieder herausgegeben (und existierte bis 1975). Er trug mit dieser dazu bei zur ofiziellen Gründung einer eigentlichen Partei, der Freisinnig Demokratischen Partei Graubünden.

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Die Bündner FDP.Die Liberalen nimmt Stellung zum vergangene Woche präsentierten Budget 2019. Vorerst nimmt die Bündner FDP mit Befriedigung zur Kenntnis, dass die Regierung nach wie vor gewillt ist, die Kantonsfinanzen im Lot zu behalten, obwohl sie wiederum ein besorgniserregendes Defizit von 33,7 Millionen Franken budgetiert (plus 10,5 Millionen zum Vorjahr), die Staatsquote fast unverändert bei 14.6% (Vorjahr 14,8%) belässt, mit einem leichten Wachstum des Gesamtaufwandes von 1,6 % rechnet (Vorjahr 1,5 %), und die Brutto- und Nettoinvestitionen erhöhen will.

Sie nimmt auch zur Kenntnis, dass steuerpolitisch, von der FDP getragen, die Rechnung aufgeht. Trotz Steuersenkungen kam es zu leicht gesteigerten Erträgen.

Die Bündner FDP verlangt nun aber, dass die Regierung unverzügliche einen verbindlichen Zeitplan für ihr Konzept vorlegt, wie man den Finanzhaushalt auch längerfristig ins Lot bringen kann. Ein Defizit in der Höhe von sage und schreibe 33,7 Millionen zu präsentieren, ist verantwortungslos. In der Budget-Kommentierung zeigt die aktualisierte Finanzplanung für die Jahre 2020-202 Defizitsteigerungen von bis zu 81,8 Millionen im Jahre 2022. Das sind trübe Aussichten für den Kantonshaushalt in Graubünden.

Dass die Regierung nach wie vor keinen Handlungsbedarf für Sparmassnahmen nur ansatzweise signalisiert und zuwarten will, erachtet die FDP nicht als vorausschauend. Denn die Umsetzung des erst in Planung stehendenden Konzepts für einen gesunden Finanzhaushalt dürfte Jahre brauchen. Die FDP verlangt von der Regierung nun endlich, entsprechende Sparpakete zu schnüren, bevor es zu einer Finanzkrise kommt.

Silvio Zuccolini, Pressechef

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